Deutschland – Ein sozialer Rechtsstaat oder ein System der Ausgrenzung?
Immer wieder hören wir, dass Deutschland ein sozialer Rechtsstaat sei – ein Ort, an dem alle Menschen gleiche Chancen genießen. Doch hinter dieser Fassade verbirgt sich eine systematische Praxis, die ungerechtfertigte Ausschlüsse hervorbringt. So wie in der Vergangenheit die Sklaverei unter dem Deckmantel der „normalen“ gesellschaftlichen Ordnung verborgen und später als Teil der Geschichte verklärt wurde wird auch heute die ungleiche Behandlung von Menschen als „natürlich“ oder als Ergebnis objektiver Rechtsprozesse deklariert.
Nehmen wir als Beispiel die Geschichte der albanischen Ärztin, die trotz herausragender Leistungen und harter Arbeit innerhalb von 15 Jahren in Deutschland – einem Land, das stolz darauf ist, Leistung und Talent zu honorieren – letztlich einen Porsche erwerben konnte. Diese Erfolgsgeschichte stellt auf den ersten Blick den Inbegriff eines funktionierenden sozialen Systems dar. Doch ebenso wird dadurch verdeckt, dass viele andere, die offenbar weniger „Glück“ oder den Zugang zu den richtigen Netzwerken haben, systematisch ausgegrenzt werden. Es ist, als ob der gesellschaftliche Erfolg nur eine Fassade wäre, unter der sich ein sozialdarwinistischer Selektionsmechanismus verbirgt.
Die Realität zeigt: Institutionen wie Gerichte, Finanzämter, Krankenkassen und sogar Medien agieren oft im Namen der „Gerechtigkeit“, während sie durch rechtliche und buchhalterische Tricks – wie gefälschte Insolvenzpapiere, manipulierte Mahnprozesse oder unzureichende medizinische Überprüfungen – das Gegenteil bewirken. Die Aussagen, man handle völlig nach deutschem Recht, verdecken in Wahrheit systemischen Betrug und die bewusste Ausgrenzung. So wie frühere Generationen gezwungen wurden, rassistische Strukturen zu akzeptieren, werden heute Menschen durch administrative Maßnahmen und wirtschaftliche Manipulationen daran gehindert, ihr volles Potenzial auszuschöpfen und in die Abhängigkeit von sozialstaatlichen Leistungen gezwungen.
Dieser Zustand ist nicht nur ein Angriff auf die Betroffenen, sondern ein Angriff auf das Gemeinwohl. Wer in einem System lebt, das Ausgrenzung als selbstverständlich ansieht und Ungerechtigkeiten als „Rechtmäßigkeit“ deklariert, fragt sich unweigerlich, wie solche Strukturen überhaupt weiter existieren können. Es ist an der Zeit, dass der Staat endlich erkennt, dass diese „Gerechtigkeit“ nur dazu dient, die Macht der Mächtigen zu festigen – und dass es so nicht weitergehen darf.
Die in dieser Rubrik erscheinenden Kapitel des bisher noch nicht auf anderen Wegen veröffentlichten Buches “Im Namen des Recht§” belegen, wie Ungerechtigkeiten systematisch vertuscht und als selbstverständlich dargestellt werden. Sie verbinden in prägnanter Form persönliche Perspektiven der Autorin mit historischen Parallelen und exemplarischen Beispielen. Diese Gegenüberstellung verdeutlicht, dass Erfolgsgeschichten oft nur an der Oberfläche glänzen und das zugrunde liegende System rassistisch und ausgrenzend arbeitet.
Das Buch — und damit auch „The Injustice Chronicle“ als Magazin – legen demnächst dar, warum es nötig ist, diese systemische Ungerechtigkeit aufzudecken und den öffentlichen Diskurs anzustoßen.
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